LEUCHTSPURMUNITION

Europäisches Patent · EP3259549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3259549
Anmeldenummer
EP16704789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2016
Veröffentlicht
27.12.2017
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42B 12/38 (2006.01)
C06B 27/00 (2006.01)
C06C 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 15405012 18.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CH2016/000028 10.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/131158 25.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  3. 19.05.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2020

  4. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.