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Europäisches Patent · EP3259770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3259770
- Anmeldenummer
- EP16707659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2016
- Veröffentlicht
- 27.12.2017
- Erteilt
- 24.06.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 23/12 (2006.01)H01H 13/14 (2006.01)H01H 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015001839 17.02.2015DE 102015001836 17.02.2015DE 102015001838 17.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/053304 17.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/131848 25.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUGART, Elmar
78048 VS-Villingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.