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Europäisches Patent · EP3259859 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3259859
Anmeldenummer
EP16708712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2016
Veröffentlicht
27.12.2017
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
18.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04H 20/63 (2008.01)
H04N 7/10 (2006.01)
Priorität
GB 201502800 19.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/050418 19.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/132142 25.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARY, Stafford

Stevenage Hertfordshire SG1 2UG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.