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Europäisches Patent · EP3260232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3260232
Anmeldenummer
EP17175728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2014
Veröffentlicht
27.12.2017
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/62 (2006.01)
B23Q 5/38 (2006.01)
F16H 19/04 (2006.01)
B23Q 3/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Feyrer, Thomas

73732 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.