ANTRIEB FÜR EINEN TÜR- ODER FENSTERFLÜGEL

Europäisches Patent · EP3260642 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3260642
Anmeldenummer
EP17176877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2017
Veröffentlicht
27.12.2017
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E05F 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102016211279 23.06.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

GEZE GmbH

Reinhold-Vöster-Straße 21-29, 71229 Leonberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Wörner, Benjamin

70825 Korntal-Münchingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.