VERMESSUNGSSYSTEM UND VERMESSUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3260813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3260813
Anmeldenummer
EP15882342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2015
Veröffentlicht
27.12.2017
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 3/12 (2006.01)
Priorität
CN 201510084983 16.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/074461 18.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/131203 25.08.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  5. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  6. 18.10.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2022

  7. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHI, Xin

Shanghai 201707, CN

XING, David

Shanghai 201707, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.