ELEKTRISCHER STECKVERBINDER
Europäisches Patent · EP3261190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3261190
- Anmeldenummer
- EP17177440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2017
- Veröffentlicht
- 27.12.2017
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016125746 24.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Funayama, Tomoyuki
Toyota-shi, Aichi 471-8571, JP
Matsumoto, Tsugumi
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP
Komiyama, Ryuichi
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.