ELEKTRISCHER STECKVERBINDER

Europäisches Patent · EP3261190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3261190
Anmeldenummer
EP17177440
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2017
Veröffentlicht
27.12.2017
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
Priorität
JP 2016125746 24.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Funayama, Tomoyuki

Toyota-shi, Aichi 471-8571, JP

Matsumoto, Tsugumi

Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

Komiyama, Ryuichi

Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.