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Europäisches Patent · EP3261479 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3261479
Anmeldenummer
EP16716685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2016
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
12.12.2018
Schutz endet spätestens
25.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A44C 11/00 (2006.01)
Priorität
IT VI20150059 27.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/051053 26.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/135680 01.09.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 12.03.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2019

  6. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAZZOLA, Umberto

36100 Vicenza, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.