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Europäisches Patent · EP3261518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3261518
Anmeldenummer
EP16756033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2016
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
27.11.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 3/12 (2006.01)
A61B 3/14 (2006.01)
A61B 3/15 (2006.01)
Priorität
US 201514633601 27.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/015653 29.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/137662 01.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Ynjiun Paul

Skaneateles Falls, NY 13153, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.