TOCOPHEROLSTABILISATOREN FÜR NITROCELLULOSEBASIERTE TREIBSTOFFE

Europäisches Patent · EP3262016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3262016
Anmeldenummer
EP16706208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2016
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
20.03.2019
Schutz endet spätestens
24.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
C06B 23/00 (2006.01)
C06B 25/20 (2006.01)
Priorität
EP 15156490 25.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/053948 25.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/135228 01.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 02.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023

  5. 20.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEJEAIFVE, Alain

4480 Engis, BE

DOBSON, Rowan

4480 Engis, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.