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Europäisches Patent · EP3262319 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3262319
- Anmeldenummer
- EP16717457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 25.09.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 7/12 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20150133 25.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/051038 25.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/135669 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 25.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MONTANI, Andrea
66010 Torre Vecchia Teatina, IT
CARICCIA, Gianluca
10100 Torino, IT
LICATA, Federico
10020 Pecetto Torinese, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.