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Europäisches Patent · EP3262325 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3262325
- Anmeldenummer
- EP16706402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/08 (2006.01)F16K 15/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201503056 24.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/050392 17.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/135453 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DURST, Christian
41363 Juechen, DE
PRESTON, Timothy James
Stoke-on-Trent Staffordshire ST4 8DS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.