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Europäisches Patent · EP3262331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3262331
Anmeldenummer
EP16705034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2016
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 51/03 (2006.01)
F16L 27/08 (2006.01)
F01N 13/18 (2010.01)
Priorität
DE 102015002105 23.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/000248 13.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/134828 01.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DICHTL, Johann

86153 Augsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.