REGALSYSTEM
Europäisches Patent · EP3262988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3262988
- Anmeldenummer
- EP17174709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2017
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016112075 01.07.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 05.02.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Wanzl Metallwarenfabrik GmbH, Rudolf-Wanzl-Strasse 4, 89340 Leipheim, Deutschland → Wanzl GmbH & Co. KGaA, Rudolf-Wanzl-Straße 4, 89340 Leipheim, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Deyerler, Kurt
89257 Illertissen, DE
Götz, Christian
89231 Neu-Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.