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Europäisches Patent · EP3263169 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263169
- Anmeldenummer
- EP17177049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2017
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201615193681 27.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 27.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
34 Troy Road, Whippany, NJ 07981, US
31 Cora Lane, Chester, NJ 07930, US
San Marcos, CA 92078, US
Erfinderin/Erfinder
Chester, New Jersey 07930, US
San Marcos, California 92078, US
Succasunna, New Jersey 07876, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.