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Europäisches Patent · EP3263287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3263287
Anmeldenummer
EP17159982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2017
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
17.04.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016003990 06.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 17.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDER, Ulrich

70563 Stuttgart, DE

LEUTE, Kurt

78176 Blumberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.