AUSGANGSVORRICHTUNG UND AUSGABESYSTEM

Europäisches Patent · EP3263294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3263294
Anmeldenummer
EP16755565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2016
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015038069 27.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/055475 24.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/136821 01.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Kosmek Ltd.

2-1-5, Murotani Nishi-ku Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Erfinderin/Erfinder

HARUNA, Yosuke

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.