ISOLATOR TÜR
Europäisches Patent · EP3263297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263297
- Anmeldenummer
- EP17178985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2017
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 05.06.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 21/02 (2006.01)B01L 1/00 (2006.01)E05D 15/30 (2006.01)E05D 15/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016130852 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Kanjun
Ishikawa, 920-8681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.