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Europäisches Patent · EP3263299 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3263299
Anmeldenummer
EP15883089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2015
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
11.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B27B 17/02 (2006.01)
Priorität
JP 2015036353 26.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/005663 12.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/135789 01.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Suehiro Seiko Kabushiki Kaisha

910 Takagi Bessho-cho, Miki-shi, Hyogo 673-0435, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUMURA, Toshihiro

Hyogo 673-0435, JP

YANOO, Akihito

Hyogo 473-0435, JP

KADOWAKI, Taichi

Hyogo 673-0435, JP

UCHINO, Toshihide

Hyogo 673-0435, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.