NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3263386 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3263386
Anmeldenummer
EP17178654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2017
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 13/04 (2006.01)
B60K 15/063 (2006.01)
F01N 3/08 (2006.01)
F01N 13/08 (2010.01)
F01N 13/14 (2010.01)
Priorität
JP 2016130467 30.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  2. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAGANO, Ryota

Iyo-gun, Ehime, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.