NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3263386 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263386
- Anmeldenummer
- EP17178654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 13/04 (2006.01)B60K 15/063 (2006.01)F01N 3/08 (2006.01)F01N 13/08 (2010.01)F01N 13/14 (2010.01)
- Priorität
- JP 2016130467 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGANO, Ryota
Iyo-gun, Ehime, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.