DÄMMELEMENT
Europäisches Patent · EP3263425 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263425
- Anmeldenummer
- EP16176491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 10.09.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B62D 25/00 (2006.01)B62D 29/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 19.01.2022 → 10.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.