U-FÖRMIGES SCHLOSS
Europäisches Patent · EP3263430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263430
- Anmeldenummer
- EP16872291
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 08.01.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62H 5/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201510886397 06.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/106195 17.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/097099 15.06.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 08.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIA, Yiping
Beijing 100083, CN
YANG, Zhongjie
Beijing 100083, CN
WANG, Yang
Beijing 100083, CN
JIN, Hongdu
Beijing 100083, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.