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Europäisches Patent · EP3263481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263481
- Anmeldenummer
- EP16755224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/20 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)B65D 77/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015033871 24.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/053997 10.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/136477 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHINOHARA, Masanori
Handa-shi Aichi 475-8585, JP
NAKANO, Shigeru
Handa-shi Aichi 475-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.