WEICHE UND TRANSPARENTE POLYPROPYLENZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3263640 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263640
- Anmeldenummer
- EP16176618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- C08L 23/12 (2006.01)C08L 23/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Jingbo
4209 Engerwitzdorf, AT
BERGER, Friedrich
4030 Linz, AT
DOSHEV, Petar
4040 Linz, AT
GRUENBERGER, Manfred
4020 Linz, AT
SANDHOLZER, Martina
4030 Linz, AT
GAHLEITNER, Markus
4501 Neuhofen/Krems, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.