VORRICHTUNG ZUM ANBRINGEN EINES VERSCHLEISSES ODER SCHUTZELEMENTS AN EINER SCHAUFEL EINER ERDBEWEGUNGSMASCHINE UND ENTSPRECHENDES BEFESTIGUNGSVERFAHREN UND VERSCHLEISS ODER SCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3263775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263775
- Anmeldenummer
- EP16711323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 21.11.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/ES2015/070119 23.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2016/070108 22.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/135360 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 21.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRIGINER BOIXEDA, Jorge
08017 Barcelona, ES
PÉREZ SORIA, Francisco
08430 La Roca del Vallès, ES
ROL CORREDOR, Javier
08930 Sant Adrià del Besós, ES
MARTÍNEZ MAÑÉ, Angel
08303 Mataró, ES
LÓPEZ REQUEJO, Sergio
08304 Mataró, ES
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