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Europäisches Patent · EP3263805 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263805
- Anmeldenummer
- EP16177263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2016
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 26.09.2018
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E04H 15/08 (2006.01)E04H 15/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 26.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
Beteiligte
Inhaberin
37235 Hessisch-Lichtenau, DE
Erfinderin/Erfinder
37235 Hessisch-Lichtenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.