MAGNETISCHES BEFESTIGUNGSSYSTEM FÜR EINE GARDINE ODER EINEN ROLLOMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3263823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3263823
Anmeldenummer
EP17175953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2017
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/266 (2006.01)
E06B 9/323 (2006.01)
A47H 1/144 (2006.01)
Priorität
ES 201630868 27.06.2016
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Industrias Murtra S.A.

Industrias Murtra, S.A.

Jordi Camp n°94 Poligono Industrial, 08400 Granollers (Barcelona), ES

Erfinderin/Erfinder

MURTRA DE ANTA, Evaristo

08400 GRANOLLERS (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.