SCHRAUBENVERDICHTER
Europäisches Patent · EP3263902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263902
- Anmeldenummer
- EP15883318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2015
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 29/02 (2006.01)F04C 18/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015037132 26.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/080340 28.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/136028 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YONEMOTO, Ryuichiro
Tokyo 105-8410, JP
IWAI, Satoshi
Tokyo 105-8410, JP
KATO, Eisuke
Tokyo 105-8410, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.