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Europäisches Patent · EP3263902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3263902
Anmeldenummer
EP15883318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2015
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 29/02 (2006.01)
F04C 18/16 (2006.01)
Priorität
JP 2015037132 26.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/080340 28.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/136028 01.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YONEMOTO, Ryuichiro

Tokyo 105-8410, JP

IWAI, Satoshi

Tokyo 105-8410, JP

KATO, Eisuke

Tokyo 105-8410, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.