SANITÄRARMATUR
Europäisches Patent · EP3263959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3263959
- Anmeldenummer
- EP17001084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2017
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/076 (2006.01)F16K 11/085 (2006.01)F16K 27/06 (2006.01)E03C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016008000 01.07.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Koch, Christian
32457 Porta Westfalica, DE
Möller, Jörg
32457 Porta Westfalica, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.