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Europäisches Patent · EP3264052 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3264052
- Anmeldenummer
- EP17177046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2017
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 22.07.2020
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/38 (2006.01)G01F 23/76 (2006.01)H01H 36/00 (2006.01)H01H 35/18 (2006.01)H01H 36/02 (2006.01)
- Priorität
- TW 105119636 22.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 22.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIN, Wei-Hsu
104 Zhongshan Dist., Taipei City, TW
LIU, Yao-Chung
104 Zhongshan Dist., Taipei City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.