ÜBERPRÜFUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3264072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3264072
- Anmeldenummer
- EP17159082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2017
- Veröffentlicht
- 03.01.2018
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/95 (2006.01)G01N 21/952 (2006.01)G01B 11/10 (2006.01)G01B 11/24 (2006.01)G01B 11/14 (2006.01)G01B 11/245 (2006.01)G01N 21/88 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016130458 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Omron Corporation
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Yuki
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
MATSUI, Akira
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
INAZUMI, Shingo
Kyoto-shi, Kyoto 600-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.