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Europäisches Patent · EP3264461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3264461
Anmeldenummer
EP16755167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2016
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
12.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 25/07 (2006.01)
H01L 25/18 (2006.01)
Priorität
JP 2015037225 26.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/053403 04.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/136418 01.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  2. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUKAMOTO, Yoshihisa

Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP

TAKAHASHI, Soichiro

Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP

HAYASHIGUCHI, Masashi

Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.