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Europäisches Patent · EP3264791 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3264791
Anmeldenummer
EP17176430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2017
Veröffentlicht
03.01.2018
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 1/10 (2006.01)
H04R 1/28 (2006.01)
Priorität
JP 2016126212 27.06.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

Onkyo Corporation

2-1, Nisshin-cho Neyagawa-shi, Osaka 572-0028, JP

Erfinderin/Erfinder

ITO, Masanori

Osaka, Osaka 572-0028, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.