ELEKTROSTATISCHE SPRÜHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3265236 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3265236
Anmeldenummer
EP16710058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2016
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
20.11.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 5/025 (2006.01)
Priorität
US 201562127494 P 03.03.2015
US 201615059170 02.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/020776 03.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/141241 09.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 20.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEITZ, David Martin

Toledo, Ohio 43612, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.