BEHÄLTER FÜR FLEXIBLE LÄNGLICHE ELEMENTE
Europäisches Patent · EP3265273 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3265273
- Anmeldenummer
- EP16714239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2016
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B25H 3/00 (2006.01)B25H 3/04 (2006.01)B65D 13/00 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)B65D 85/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201503730 05.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/054832 07.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/139372 09.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 30.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 02.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2024
- 13.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Herrn Patentanwalt, Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Belfast, Antrim BT3 9JL, GB
Erfinderin/Erfinder
Belfast, Antrim BT3 9JL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.