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Europäisches Patent · EP3265302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3265302
- Anmeldenummer
- EP16707121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2016
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 7/04 (2006.01)B21D 39/04 (2006.01)B30B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015002556 02.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/054294 01.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/139194 09.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JARRASCH, Heidi
61191 Nieder-Rosbach, DE
BAUMGARTNER, Carsten
35321 Laubach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.