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Europäisches Patent · EP3265314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3265314
- Anmeldenummer
- EP15884157
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2015
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 25.08.2021
- Gelöscht
- 22.01.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B41J 3/407 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562127910 P 04.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/055691 15.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/140707 09.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 30.05.2022 → 22.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Aurora, Colorado 80013, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.