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Europäisches Patent · EP3265396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3265396
- Anmeldenummer
- EP15884132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2015
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/018864 05.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/140668 09.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAZURKIEWICZ, Timothy
Crystal Lake, Illinois 60014-9695, US
WISNIEWSKI, John
Crystal Lake, Illinois 60014-9695, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.