GEFÄSSVERSCHLUSS AUS METALL ODER KUNSTSTOFF
Europäisches Patent · EP3265513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3265513
- Anmeldenummer
- EP15706848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2015
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 23/06 (2006.01)C08L 53/00 (2006.01)B65D 41/12 (2006.01)B65D 53/00 (2006.01)B65D 53/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/054314 02.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/138930 09.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KERN, Matthias
28865 Lilienthal, DE
HEYDER, Simon
27777 Ganderkesee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.