FÄCHERARTIGER SONNEN- ODER WETTERSCHUTZ
Europäisches Patent · EP3265624 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3265624
- Anmeldenummer
- EP16713991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2016
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 22.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 29.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04F 10/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 15157599 04.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/051122 01.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/139575 09.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 22.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.