VENTILOBERTEIL FÜR ARMATUREN

Europäisches Patent · EP3265704 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3265704
Anmeldenummer
EP16707642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2016
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/02 (2006.01)
F16K 35/04 (2006.01)
Priorität
DE 202015101019 U 03.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/052602 08.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/139029 09.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THURAU, Friedrich

58849 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.