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Europäisches Patent · EP3265851 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3265851
Anmeldenummer
EP16759402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2016
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01T 1/208 (2006.01)
Priorität
US 201562128293 P 04.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/020421 02.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/141043 09.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  2. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Rapiscan Systems, Inc.

2805 Columbia Street, Torrance, CA 90503, US

Erfinderin/Erfinder

MORTON, Edward James

Guildford, Surrey GU1 2SL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.