HALTEKLAMMER FÜR EINEN BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3266355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3266355
Anmeldenummer
EP17179044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2017
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
06.11.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 45/10 (2006.01)
Priorität
DE 202016004210 U 07.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 06.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019

Beteiligte

Inhaberin

ESBIT Compagnie GmbH

Zippelhaus 3, 20457 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Roberto Stein

22159 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.