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Europäisches Patent · EP3266406 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3266406
- Anmeldenummer
- EP16177788
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2016
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 04.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61C 3/02 (2006.01)A61C 3/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 03.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2022
- 30.04.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2020
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.