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Europäisches Patent · EP3266523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3266523
Anmeldenummer
EP15883885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2015
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B04B 5/08 (2006.01)
B01D 45/12 (2006.01)
B04B 7/02 (2006.01)
F01M 13/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/056065 02.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/139715 09.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

Tokyo Roki Co., Ltd.

12-3 Nakamachidai 3-chome Tsuzuki-ku, Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIDA, Kosaku

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.