STANZBEARBEITUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3266535 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3266535
- Anmeldenummer
- EP16761467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2016
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 22.04.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 28/16 (2006.01)B21D 28/00 (2006.01)B21D 28/24 (2006.01)B21D 19/00 (2006.01)B21D 28/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015045110 06.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/055087 22.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/143495 15.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASAI,Kazutaka
Hitachi-shi Ibaraki 317-0056, JP
IMAMURA,Hironori
Hitachi-shi Ibaraki 317-0056, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.