SPANNEINHEIT
Europäisches Patent · EP3266546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3266546
- Anmeldenummer
- EP16177888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2016
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 23.01.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/28 (2006.01)B23Q 3/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 24.01.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2019
- 23.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Trebes, Herbert
73614 Schorndorf, DE
Brosowsky, Paul
73066 Uhingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.