DREHSCHIEBERVENTIL FÜR HYDRAULISCHE SERVOLENKUNG

Europäisches Patent · EP3266677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3266677
Anmeldenummer
EP17176221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2017
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
17.04.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/083 (2006.01)
B62D 5/097 (2006.01)
Priorität
IT 201600070291 06.07.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 17.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

OGNIBENE POWER S.P.A.

2, Via Ing. Enzo Ferrari, 42124 Frazione Mancasale (RE), IT

Erfinderin/Erfinder

OGNIBENE, Claudio

42121 Frazione Mancasale (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.