VERSCHLEISSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3266943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3266943
- Anmeldenummer
- EP17182937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2012
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- US 201161507726 P 14.07.2011US 201161576929 P 16.12.2011
- Abgezweigt von
- EP12811238
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 26.03.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ESCO Group LLC, 2141 NW 25th Avenue, Portland, OR 97210, Vereinigte Staaten von Amerika → ESCO Group LLC, 1631 NW Thurman Street, Portland, OR 97209, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Portland, OR 97219, US
Lake Oswego, OR Oregon 97035, US
Portland, OR 97217, US
Portland, OR Oregon 97222, US
Portland, OR 97231, US
Portland, OR 97229, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.