SCHWIMMBECKENREINIGER
Europäisches Patent · EP3266959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3266959
- Anmeldenummer
- EP17181150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2013
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 31.07.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 4/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201213627637 26.09.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 12.02.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Hayward Industries, Inc., 620 Division Street, Elizabeth NJ 07201, Vereinigte Staaten von Amerika → Hayward Industries, Inc., 400 Connell Drive, Suite 6100, Berkeley Heights, NJ 07922, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
- 31.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rief, Dieter J.
Santa Rosa, CA 95404, US
Schlitzer, Hans Rainer
Rohnert Part, CA 94928, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.